Anmeldeverfahren Patent


29 Schritte von der Idee bis zum patentierten Produkt mit Schutz gegen billige Plagiate

  1. Technisches Konzept mit konkreten Details entwickeln, z. B. Konstruktionspläne, Rezepturen
  2. Umsetzen des Konzepts in die Praxis durch Herstellung eines Prototyps (in der Chemie: eines Musters), unter Geheimhaltung
  3. Den Prototyp bzw. das Muster testen und so lange verbessern, bis das gewünschte Ergebnis einigermaßen erreicht wird (unter Geheimhaltung)
  4. Auftrag an uns zum Vorbereiten und Einreichen einer Patentanmeldung
  5. Mandant trägt die technischen Informationen über seine Erfindung in ein übersichtliches EcoPat-Formular ein, übersendet dies und zahlt den vereinbarten Vorschuss
  6. max. 1 Woche später:  Mandant erhält Anmeldungsentwurf
  7. Mandant teilt seine Änderungs- und Ergänzungswünsche mit
  8. max. 1 Tag später:  Patentanmeldung wird geändert und elektronisch eingereicht; sofort Erhalt des Anmeldetags
  9. Mandant erhält amtliche Empfangsbescheinigung mit Abschlussrechnung für die Anmeldung
  10. Vorstellung des Konzepts oder des Prototyps (des Musters) in der Öffentlichkeit, insbesondere beim Kunden und auf Messen
  11. Wirtschaftliche Verwertbarkeit testen, weitere Verbesserungen vornehmen
  12. Entwicklung zur Serienreife
  13. Formalprüfung beim Amt; Bibliografie-Mitteilung
  14. 8 bis 9 Monate später: Amtlicher Prüfungsbescheid: patentfähig oder nicht, sonstige Mängel
  15. 9 bis 12 Monate nach Anmeldetag: Entscheidung des Mandanten über Auslandsanmeldungen, am besten dort, wo außerhalb Deutschlands weitere potenzielle Märkte sind:
    Europa-Patent für Europa oder internationale Patentanmeldung bei weltweiten Märkten
  16. 1 Jahr nach Anmeldetag: Evtl. Einreichen von Auslandsanmeldungen
  17. 12 bis 15 Monate nach Anmeldetag: Erwiderung auf den Prüfungsbescheid, oft mit neuen Ansprüchen
  18. 18 Monate nach Anmeldetag: Veröffentlichung der Anmeldung als "Offenlegungsschrift"
  19. 24 Monate nach Anmeldetag: Prüfer ist überzeugt und erlässt 2. Prüfungsbescheid mit Aufforderung, die Beschreibung anzupassen
  20. 26 bis 28 Monate nach Anmeldetag: Erwiderung auf den Prüfungsbescheid mit neuer Beschreibung
  21. 30 bis 40 Monate nach Anmeldetag: Erteilungsbeschluss
  22. 32 bis 42 Monate nach Anmeldetag: Veröffentlichung der Erteilung, Einspruch möglich
  23. 33 bis 43 Monate nach Anmeldetag: Patentschrift und Urkunde
  24. 41 bis 51 Monate nach Anmeldetag (9 Monate ab Veröffentlichung der Erteilung): Einspruch?
  25. 42 bis 52 Monate nach Anmeldetag: Nein, dann Mitteilung: Kein Einspruch, also rechtskräftig erteilt
  26. Durchsetzung des Patents gegen Nachahmer: Hinweis auf Patentschutz / Abmahnung / Klage
  27. Wettbewerbs-Beobachtung durch laufende Patentüberwachung und eventuell Einspruch
  28. Jährliche Entscheidung, ob Aufrechterhaltung (Jahresgebühren)
  29. 20 Jahre nach Anmeldetag: Erlöschen des Patents
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