FAQ Marken

Ich habe eine Idee für eine App. Wie kann ich diese schützen?
1. Wenn die Software der App einen technischen Charakter aufweist, kann sie als computerimplementierte Erfindung zum Patent oder Gebrauchsmuster angemeldet werden.
2. Den Namen der App, auch das Icon, mit dem die App gekennzeichnet ist und auf dem Bildschirm des Smartphones aufgerufen werden kann, oder auch der Slogan, mit dem Sie für Ihre App werben, können Sie als Marke eintragen lassen.
3. Die Gestaltung der Bildschirmoberflächen könnten Sie sich als Design schützen lassen.
4. Das konkrete Computerprogramm mit seinem Quellcode genießt Urheberschutz, vorausgesetzt, es handelt sich bei der Software um ein schöpferisches Werk im Sinne des Urheberrechtsgesetzes (nach Mitt. des DPMA).

Ich habe da ein kleines Problem mit der eingereichten Marke. Ist eine Änderung des Markennamens noch möglich, da die Marke noch nicht veröffentlicht wurde?
Leider ist ein nachträgliches Ändern des Markenwortes oder der Wort/Bild-Marke bei bereits eingereichten Markenanmeldungen nicht mehr möglich. Hier könnte lediglich eine Neuanmeldung der Marke erfolgen.
Nur das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen kann geändert, nämlich eingeschränkt oder klargestellt werden. Eine Erweiterung, z. B. durch Hinzufügen weiterer Klassen oder weiterer Begriffe ist aber nicht möglich.

Warum sollte ich eine umfassende Vorprüfung für die Markenanmeldung durchführen lassen?
Die umfassende Vorprüfung ist sehr wichtig, weil bereits die Anmeldung einer Marke eine Abmahnung, einstweilige Verfügung oder Klage nach sich ziehen kann, wenn die Anmeldung mit einer älteren Marke verwechselbar ist (Erstbegehungsgefahr einer Markenverletzung). Das Markenamt zahlt außerdem bei nicht schutzfähigen Marken die Amtsgebühren nicht zurück.

Das Markenamt prüft bei einer Markenanmeldung nicht, ob Ihre Wunschmarke überhaupt verfügbar ist und nicht aufgrund älterer Marken das Risiko von Abmahnungen mit Unterlassungsansprüchen droht. Die Basis für den Erfolg einer Markenanmeldung ist daher eine qualifizierte Recherche, um frühzeitig solche Risiken zu erkennen.

Warum ist bei Marken das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen so wichtig?
Marken werden nur für bestimmte Waren und Dienstleistungen eingetragen und geschützt.

Wie lange dauert die Bearbeitung meiner Markenanmeldung?
Die Prüfung und Ausarbeitung des Entwurfs für die Anmeldung Ihrer Marke dauert in der Regel 1-4 Werktage. Wenn dann Ihre Freigabe vorliegt, wird Ihre Anmeldung umgehend elektronisch beim Markenamt eingereicht.

Macht es einen Unterschied bei den Markenschutz-Kosten, ob meine Marke ein Wort oder ein Logo oder eine Kombination ist?
Nein, bei den Kosten macht es keinen Unterschied.

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