Anmeldeverfahren Gebrauchsmuster


19 Schritte von der Idee bis zum patentierten Produkt mit Schutz gegen billige Plagiate

  1. Technisches Konzept mit konkreten Details entwickeln, z. B. Konstruktionspläne, Rezepturen
  2. Umsetzen des Konzepts in die Praxis durch Herstellung eines Prototyps (in der Chemie: eines Musters), unter Geheimhaltung
  3. Den Prototyp bzw. das Muster testen und so lange verbessern, bis das gewünschte Ergebnis einigermaßen erreicht wird (unter Geheimhaltung)
  4. Auftrag an uns zum Vorbereiten und Einreichen einer Gebrauchsmuster-Anmeldung
  5. Mandant trägt die technischen Informationen über seine Erfindung in ein übersichtliches EcoPat-Formular ein, übersendet dies und zahlt den vereinbarten Vorschuss
  6. max. 1 Woche später:  Mandant erhält Anmeldungsentwurf
  7. Mandant teilt seine Änderungs- und Ergänzungswünsche mit
  8. max. 1 Tag später: Anmeldung wird geändert und elektronisch eingereicht; sofort Erhalt des Anmeldetags
  9. Mandant erhält amtliche Empfangsbescheinigung mit Abschlussrechnung für die Anmeldung
  10. Vorstellung des Konzepts oder des Prototyps (des Musters) in der Öffentlichkeit, insbesondere beim Kunden und auf Messen
  11. 1 bis 3 Monate nach Anmeldetag: Urkunde über die Eintragung des Gebrauchsmusters
  12. Wirtschaftliche Verwertbarkeit testen, weitere Verbesserungen vornehmen
  13. Entwicklung zur Serienreife
  14. 9 bis 12 Monate nach Anmeldetag: Entscheidung des Mandanten über Auslandsanmeldungen, am besten dort, wo außerhalb Deutschlands weitere potenzielle Märkte sind:
    Europa-Patent für Europa oder internationale Patentanmeldung bei weltweiten Märkten
  15. 1 Jahr nach Anmeldetag: Evtl. Einreichen von Auslandsanmeldungen
  16. Durchsetzung des Gebrauchsmusters gegen Nachahmer: Hinweis auf den Schutz / Abmahnung / Klage
  17. Wettbewerbs-Beobachtung durch laufende Patentüberwachung und eventuell Einspruch
  18. Alle 2 bis 3 Jahre Entscheidung, ob Verlängerung
  19. 10 Jahre nach Anmeldetag: Erlöschen des Gebrauchsmusters
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