Schutz vor Plagiaten

Mehr Innovationsschutz: Weltweite Maßnahmen gegen Ideen-Diebstahl

Nachahmer haben das Nachsehen

Nicht nur „Global Player“, auch so mancher Chef eines mittelständischen Unternehmens kann in das Klagelied einstimmen: Da wird mit erheblichem Aufwand eine technologische Innovation entwickelt – und wenig später entdecken die Manager auf einer internationalen Messe am Stand eines Konkurrenten ihre Erfindung. Haargenau nachgebaut, mitunter zum halben Preis. Die Aufregung über die Raubkopierer ist verständlich, in jüngster Zeit aber verfolgen auch Unternehmen aus Fernost eine neue Strategie: Einstige Plagiatoren melden selbst immer mehr Patente, Gebrauchsmuster oder Marken an – und setzen damit klare Signale in Richtung Rechtssicherheit und Wachstum.

Ein gutes Beispiel ist China: Die aufstrebende Volksrepublik, mitunter ein Schreck mancher Patentinhaber, investiert verstärkt in Forschung und Technologie – zwischen 1994 und 2004 haben sich die Ausgaben in diesem Bereich mehr als verfünffacht. Gleichzeitig steigt die Zahl der inländischen Patente, und auch außerhalb des Reichs der Mitte hat der Schutz des geistigen Eigentums inzwischen einen beachtlichen Stellenwert. Beim Europäischen Patentamt (EPA) nehmen die Patentanmeldungen aus China seit 2002 jährlich um rund ein Drittel zu.

Je tatkräftiger die chinesischen Unternehmen aber auf eigene Neuentwicklungen setzen, desto schneller stehen sie genau den Schwierigkeiten gegenüber, die viele Firmen aus Fernost bislang anderen Nationen bereitet haben: Ihre innovativen Produkte werden kopiert – nicht selten von den eigenen Landsleuten.

Höhere Aufwendungen für Lizenzen

Studien von renommierten Unternehmensberatungen wie der Boston Consulting Group kommen zu einem eindeutigen Ergebnis: Ohne eigene nationale und internationale gewerbliche Schutzrechte drohen chinesischen Unternehmen immer häufiger horrende Lizenzkosten, sinkende Gewinne oder sogar der Ausschluss aus wichtigen Märkten.

Die höchsten Profite in einer Wissensgesellschaft lassen sich nicht über eine preisgünstige Produktion erzielen, sondern durch Neuentwicklungen und strategisches Patentmanagement. So hängt der Marktwert der 500 größten US-Unternehmen laut einer Studie der Deutschen Bank zu drei Vierteln von immateriellen Werten ab. Bereits im Jahr 2010 dürften sich weltweit die Überweisungen allein für Patentlizenzen auf rund 500 Milliarden Dollar belaufen.

Zudem geraten Produktpiraten jenseits der großen Mauer unter ungewohnten Druck. Die Austauschprogramme zwischen dem deutschen und chinesischen Zoll werden kontinuierlich ausgebaut, in den Seehäfen ist ein eigenes System zum Aufspüren von gefälschter Ware etabliert. Mehr noch: Chinesische Gerichte verurteilten jüngst ein Einkaufszentrum zu Entschädigungszahlungen, weil es gefälschte Produkte verkauft und die Schutzrechte von Herstellern wie Burberry, Chanel, Gucci oder Prada verletzt hatte.

Neues Gesetz stärkt geistiges Eigentum

Auch hierzulande wird der Innovationsschutz weiter gefestigt: Zur Bekämpfung der Produktpiraterie hat das Bundeskabinett die EU-Durchsetzungsrichtlinie zum Schutz des geistigen Eigentums in nationales Recht umgesetzt. Wesentlicher Inhalt ist eine wirksamere Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen, um weitere Plagiatsfälle kurzfristig unterbinden zu können. Geschädigten Unternehmen soll zudem ein Schadensersatz in Höhe der illegalen Gewinne oder Lizenzgebühren zustehen.

Nicht wenige Produktfälscher besuchen auch Messen, um „interessante Ideen zu sammeln“. Dagegen wollen immer mehr Messegesellschaften vorgehen – bis hin zur Schließung eines Standes, falls eine als Nachahmung identifizierte Ware nicht entfernt wird. Zugleich will man die ausstellenden Unternehmen intensiver über den Nutzen von Patenten, Gebrauchs- und Geschmacksmustern sowie Marken informieren.

Technik und Recht aus einer Hand

Eine Sicherung durch gewerbliche Schutzrechte muss nicht teuer sein – die Anmeldegebühr für ein Gebrauchsmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt beträgt derzeit nur 40 Euro. Weitere Fragen beantworten die rund 2 600 Patentanwältinnen und Patentanwälte hierzulande – sie sind aufgrund ihrer langen Ausbildung im einschlägigen Recht genauso zu Hause wie in Naturwissenschaft und Technik.

Übrigens: Die Kompetenz der Patentanwälte basiert auf einem Erfahrungsschatz von 125 Jahren im Gewerblichen Rechtsschutz. Das ist gewachsenes Wissen über den Erfolg von Patenten, Marken, Design. Und Recht.

(Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der Patentanwaltskammer)

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