Patentverletzung

Was ist bei Erhalt einer Abmahnung zu prüfen?

Für eine erfolgreiche Verteidigung sind u. a. die folgenden Punkte zu prüfen:

Lässt sich Anspruch 1 auf die angegriffene Ausführungsform lesen?

Ist das gegnerische Patent in Kraft?

Haben Sie das Produkt bereits vor dem Anmeldetag des Patents benutzt, z. B. hergestellt (Privates Vorbenutzungsrecht)?

Läuft ein Einspruch oder ein Nichtigkeitsverfahren gegen das Patent?

Auch weitere Punkte können eine Rolle spielen.


Wir sind gerne bereit, einen Entwurf eines Antwortschreibens an die Gegenseite auszuarbeiten.
Sprechen Sie uns an, z. B. bitte hier!
Wir freuen uns, Ihnen dann schnell weiter helfen zu können.

 

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