Innovationen in Markterfolge umsetzen

Zukunftssicherung: Klare Strategie und wirksame Schutzrechte
nötig

Deutschland ist reich an Rohstoffen – nicht an Gas oder Öl, aber an Ideen, Innovationen und Wissen. Mit diesen Ressourcen darf man hierzulande nicht verschwenderisch umgehen, denn sie sichern Beschäftigung und Wachstum am Hochtechnologie-Standort Deutschland. Trotzdem gelingt die Umsetzung guter Ideen in marktfähige Produkte nicht immer. Zwei Schritte sind meist unabdingbar für den wirtschaftlichen Erfolg: zum einen die genaue Analyse der Markt- und Wettbewerbssituation samt klarer Strategie, und zum anderen die frühzeitige Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten wie Patenten oder Marken – sie schaffen ein solides Fundament, damit sich die eigenen Innovationsbemühungen auszahlen.

Was manche Entscheider nicht wissen: Der sklavische Nachbau, also die millimetergenaue Kopie beispielsweise einer neuen Maschine, ist grundsätzlich zulässig. Auch ein ansprechendes und erfolgreiches Design darf prinzipiell imitiert werden. Noch erschreckender: Sogar nach jahrelanger Verwendung der eigenen, aber nicht eingetragenen Marke kann einem die Weiterbenutzung durch einen Wettbewerber untersagt werden – nämlich dann, wenn der Konkurrent eben jene Marke auf seinen Namen registrieren lässt.

Tatsache ist: In der Bundesrepublik Deutschland gilt – wie in vielen anderen Ländern – der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit. Neue Erzeugnisse, Produktionsverfahren und Marken sowie Formgestaltungen dürfen normalerweise kopiert werden, ohne dass der Plagiator zur Rechenschaft gezogen werden kann.

Strategien zum Schutz vor Nachahmern

Gegen unliebsame Konkurrenz, die eigene technische Neuentwicklungen, gelungene Produktgestaltungen oder erfolgreiche Marken kopieren könnte, hilft in der Regel nur eins: die rechtzeitige Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten. Für technische Erfindungen stehen das Patent und das Gebrauchsmuster zur Verfügung, ästhetische Form- oder Flächengestaltungen werden durch das Geschmacksmuster, manchmal auch durch eine (dreidimensionale) Marke geschützt, Firmen- und Produktnamen oder Logos lassen sich durch Marken sichern.

Überdies können mit einem speziellen Schutzrecht, dem Sortenschutz, neue Pflanzensorten und deren Bezeichnungen geschützt werden – vorausgesetzt, die Sorten sind noch nicht im Artenverzeichnis aufgeführt. Schließlich kennen sich die Patentanwältinnen und Patentanwälte in Deutschland auch bestens aus beim Schutz von Topografien, also den dreidimensionalen Strukturen von Halbleitern, sowie bei Sicherung und Schutz von Domain-Namen im Internet.

Allen Schutzrechten gemeinsam ist das Verbietungsrecht, also die Möglichkeit, Dritten den Nachbau und die gewerbliche Benutzung des geschützten Produkts bzw. der geschützten Marke zu untersagen. Andernfalls könnten die Mitbewerber die Neuheit „abkupfern“ und kurze Zeit später ebenfalls auf den Markt bringen – zu deutlich günstigeren Konditionen, da keine Entwicklungskosten anfallen. Patente haben zudem Werbewirkung, weil sie die technologische Leistungsfähigkeit unter Beweis stellen. Schließlich kann man auch Lizenzen vergeben – und damit die Ertragskraft stärken.

Ein kurzer Blick auf dauerhaft erfolgreiche Unternehmen genügt, um zu sehen: Nur die Bereitschaft, ständig in allen betrieblichen Bereichen über Verbesserungen nachzudenken, sichert eine Spitzenposition am Markt.

Patentrecherchen können Fehlentwicklungen verhindern

Ist eine neue Idee geboren, müssen einige wichtige strategische Schritte getan werden, beispielsweise eine Kosten-Nutzen-Analyse und eine Patentrecherche. Wer die Ergebnisse richtig auswertet, kann einen enormen Vorsprung an Know-how erzielen: Detaillierte Patentinformationen helfen, Fehlentwicklungen zu vermeiden, neue technologische Trends zu erkennen und zu beobachten, wohin sich die Märkte entwickeln.

Patentanwälte können bei der Bewältigung dieser Aufgaben als hoch qualifizierte Berater fungieren. Ihre Kompetenz basiert auf einem Erfahrungsschatz von 125 Jahren im Gewerblichen Rechtsschutz. Das ist gewachsenes Wissen über den Erfolg von Patenten, Marken, Design. Und Recht.

 

Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der Patentanwaltskammer

Patentanwalt: Technik und Recht aus einer Hand

Expertensache: Heute die Innovationen von morgen sichern

Von Albert Einstein stammt ein kluger Rat: Durch die richtige Formulierung einer Aufgabe hat man bereits die halbe Lösung. Das ist mitunter leichter gesagt als getan – wenn der Techniker einer Entwicklungsabteilung etwa seine Erfindung erläutert, um sie für ein Patent anzumelden, dann fehlt Außenstehenden oft das Verständnis. An dieser Schnittstelle zwischen Technik und Recht können Patentanwälte weiterhelfen: Die Experten im Gewerblichen Rechtsschutz bieten technische Kompetenz und juristisches Fachwissen aus einer Hand – gute Voraussetzungen, um Erfindungen in Markterfolge umsetzen zu können.

Am Anfang aller Überlegungen steht etwas „Neues“ und der Wunsch, seine Innovation zu schützen. Bei dem Erfinder handelt es sich aber meist nicht um einen Daniel Düsentrieb, der im Keller spleenige Ideen austüftelt. Vielmehr gehören kleine und mittlere Unternehmen, vor allem aber Weltkonzerne zu den häufigsten Patentanmeldern.

Eine maßgebliche Motivation indes ist allen gemeinsam: Gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster oder Marken schützen vor Nachahmung, also der unerlaubten Übernahme durch Wettbewerber. Mit der Erteilung eines Schutzrechtes erhält der Inhaber – sofern keine älteren Rechte Dritter vorliegen – ein zeitlich begrenztes Recht zur alleinigen Herstellung, Anwendung und Vermarktung des geschützten Gegenstandes – das ist die wohlverdiente Belohnung für geleistete Kreativität und getätigte Investitionen.

Technisches Detailwissen ist gefragt

Freilich: Um ein Patent zu erlangen, müssen sich die Anmelder auf dem Terrain der Innovationen auskennen, zum Beispiel in zukunftsorientierten Bereichen wie Biotechnologie, Gentechnik, Software, Elektronik, Fahrzeug- und Maschinenbau oder Medizintechnik. Technisches Wissen ist heute gefragter denn je – die Beschreibung einer schutzwürdigen Innovation in einer Patentanmeldung erfordert ein immer größeres Know-how und eine zunehmend stärkere Differenzierung.

Um dieser anspruchsvollen Aufgabe gerecht zu werden, müssen Patentanwälte eine der längsten Ausbildungen in Deutschland und Europa absolvieren: Die rund 2 600 Patentanwältinnen und Patentanwälte in Deutschland sind Diplomingenieure oder Naturwissenschaftler mit einem abgeschlossenen Universitätsstudium, Praxiserfahrung in der Industrie sowie einer mindestens dreijährigen juristischen Ausbildung.

Mithin sind Patentanwälte im einschlägigen Recht genauso zu Hause wie in Naturwissenschaft und Technik: Diese Konstellation erlaubt es den Schutzrechts-Experten, als Berater von Unternehmen zu fungieren, Innovationen zu bewerten und vor Nachahmern zu schützen. Sie können auch entscheidende Tipps für die erfolgreiche Nutzung einer Erfindung geben oder auf Marktnischen, Trends und Neuentwicklungen hinweisen.

Patentanwälte sind auch Marken-Experten

Patentanwälte kennen sich nicht nur mit technischen Schutzrechten aus, sie sind auch Spezialisten für Markenrecht, denn sie haben eine entsprechende Ausbildung absolviert und eine Staatsprüfung im Markenrecht abgelegt. Großer Vorteil auf diesem Gebiet: Mit einer einzigen Markenanmeldung lässt sich ein EU-weiter Schutz erreichen.

Somit können Schutzrechts-Experten ihre Mandanten nicht nur bei Erfindungen, sondern auch bei Marken, Design und Know-how oder bei der Abfassung von Lizenzverträgen umfassend beraten und vertreten sowie bei Verletzungsstreitigkeiten vor Gericht mitwirken – und damit heute die Weichen für den Erfolg einer Innovation von morgen stellen.

Übrigens: Die Kompetenz der Patentanwälte basiert auf einem Erfahrungsschatz von 125 Jahren im Gewerblichen Rechtsschutz. Das ist gewachsenes Wissen über den Erfolg von Patenten, Marken, Design. Und Recht.


Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der Patentanwaltskammer

Wechsel des Patentanwalts

Wenn Sie Ihren Patentanwalt wechseln wollen, hat sich der folgende Ablauf bewährt:

1. Sie übersenden uns einen Auftrag zur Übernahme der Vertretung für Ihre Schutzrechte oder eine Vollmacht. Das Vollmachts-Formular erhalten Sie von uns.
2. Wir melden uns bei Ihrem bisherigen Patentanwalt und bitten ihn um die Überlassung der Aktenteile.
3. Dem zuständigen Amt teilen wir den Wechsel mit.
4. Die laufenden Fristen werden eingerichtet.
5. Nach Erhalt der Aktenteile von Ihrem bisherigen Patentanwalt und der Bestätigung des Amtes über den Wechsel ist das Verfahren abgeschlossen.

Die Kosten für die Übernahme der Vertretung richten sich nach Art des Schutzrechts, nämlich Patent, Gebrauchsmuster, Marke oder Geschmacksmuster, dem Land, nämlich Deutschland, EU oder sonstige Länder. Bei der Übernahme der Vertretung mehrerer Schutzrechte sind die Kosten stark ermäßigt.

 

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Erstkontakt mit Patentanwalt

Hilfreich zu wissen:

Ein Patentanwalt ist kein Rechtsanwalt mit einer Spezialisierung auf dem Patentrecht. Ein Patentanwalt ist vielmehr ein Fachmann mit einer technischen Hochschulausbildung (Ingenieur, Physiker, Chemiker, u.a.), Er / Sie hat zusätzlich beim Bundespatentgericht und anderen Institutionen eine Ausbildung zum Patent-Fachmann absolviert.

Vertreten kann der Patentanwalt seine Mandanten vor dem Deutschen und Europäischen Patentamt und auch vor dem EU-Markenamt in Alicante, Spanien.

Bei Gerichtsverfahren, in denen es um die Verletzung von Patenten und anderen Schutzrechten geht, tritt der Patentanwalt zusammen mit einem Rechtsanwalt auf. Dies hat sich in der Praxis sehr bewährt und ist auch im Gesetz so vorgesehen.

Anders als bei Rechtsanwälten gibt es keine gesetzliche Gebührenordnung. Die Vergütung erfolgt in der Regel nach Zeitaufwand. Die Stundensätze liegen zwischen ca. 150 und 800 € pro Stunde. Bei uns liegt der Stundensatz bei 345 € netto zzgl. MwSt. Für viele Leistungen gibt es bei uns außerdem feste Pauschalgebühren.

 

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