Markenverletzung

Was ist bei Erhalt einer Abmahnung zu prüfen?

Für eine erfolgreiche Verteidigung sind u. a. die folgenden Punkte zu prüfen:

Bei mehr als 5 Jahre eingetragenen Marken:
Wurde die Marke innerhalb der letzten 5 Jahre rechtserhaltend benutzt sein, d. h. auf den im Register eingetragenen und verkauften Waren oder auf deren Verpackungen aufgebracht?

Sind die sich gegenüberstehenden Zeichen identisch oder verwechselbar?

Sind die sich gegenüberstehenden Waren/Dienstleistungen identisch oder ähnlich?

Ist das gesamte benutzte eigene Zeichen

als eine vollständig beschreibende Angabe anzusehen
oder besteht es nur aus dem eigenem Namen
oder ist das benutzte eigene Zeichen eine notwendige Bestimmungsangabe wegen eines ergänzenden Produkts?

Haben Sie ein eigenes deutsches, europäisches oder internationales Markenrecht am benutzten Zeichen?

Liegt Rechtsmissbrauch (bösgläubige Anmeldung) vor?

Ist der Unterlassungsanspruch verjährt (3 Jahre)?

Auch weitere Punkte können eine Rolle spielen.


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Wir freuen uns, Ihnen dann schnell weiter helfen zu können.